Flüchtlinge

Ein Kernproblem des israelisch-palästinensischen Konflikts ist die bis heute ungelöste Flüchtlingsfrage. Weltweit gibt es 7.1 Millionen palästinensische Flüchtlinge (67 Prozent der Gesamtbevölkerung) und sie stellen die größte Flüchtlingsgruppe dar. 

Die erste große Flüchtlings- und Vertreibungswelle war 1948, das Jahr der Katastrophe (Al Nakba). In diesem Jahr zählte die Schlichtungskommission der Vereinten Nationen 726.000 Palästinenser, die von israelischen Terrororganisationen wie Haganah, Stern und Irgun vertrieben wurden. Neben den Angriffen und zahlreichen Massakern zerstörten sie 531 Städte und Dörfer oder besiedelten diese neu.

Über die Zahl dieser Flüchtlinge hinaus gibt es noch die "Binnenflüchtlinge", die aus ihren Dörfern vertrieben wurden, aber in dem Gebiet blieben, welches Israel 1948 zusätzlich besetzte. Zu Kriegsende durften rund 40.000 Palästinenser nicht mehr in ihre Heimatdörfer zurückkehren. Sie wurden unter israelischer Militärherrschaft gestellt und verloren ihren gesamten Grundbesitz. Die Ländereien derjenigen Palästinenser, die in andere Staaten flüchteten, gingen in israelisches Staatseigentum über. 

Während des Juni-Kriegs von 1967 (Al Naqsa) wurden weitere 300.000 Palästinenser aus der Westbank und dem Gaza-Streifen vertrieben. Auch diese können nicht mehr zurückkehren. 

UN-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA)


Um die humanitären Bedürfnisse der palästinensischen Flüchtlinge zu garantieren, gründeten die Vereinten Nationen mit der Resolution 302 (IV) vom 08. Dezember 1949 das UN-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA). Bis 1950 registrierten sich dort 914.221 Palästinenser. 

Rechtliche Grundlage
 UN-Resolution 194 von Dezember 1948 besagt:  "Dass diejenigen Flüchtlinge, die zu ihren Wohnstätten zurückkehren und in Frieden mit ihren Nachbarn leben wollen, dies zum frühstmöglichen Zeitpunkt gestatten werden soll, und dass für das Eigentum derjenigen, die sich entscheiden, nicht zurückzukehren, sowie für den Verlust oder die Beschädigung von Eigentum, auf der Grundlage des internationalen Rechts oder nach Billigung von den verantwortlichen Regierungen und Behörden, Entschädigung gezahlt werden soll."

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (Art. 13), verabschiedet im Dezember 1948 sagt: "Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen. Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.

Flüchtlinge in Verhandlungen.

Die PLO und Israel vereinbarten in den Osloer Verhandlungen, dass alle Flüchtlingslager der Westbank und des Gaza-Streifens, mit Ausnahme des Flüchtlingslagers Shufat in Ost-Jerusalem, unter Kontrolle der Palästinensischen Autorität kommen. Damit allein ist die Frage der Flüchtlinge jedoch nicht gelöst.

Zwar wurde das Flüchtlingsproblem aufgrund seiner Komplexität auf die Endstatusverhandlungen verschoben, doch Israel weigert sich, weitere Diskussionen über die Rechte der Flüchtlinge zu führen. Die ablehnende Haltung zeigte sich deutlich in Camp David im Jahre 2000, als die damalige Regierung unter Premier Ehud Barak jegliche Verantwortung für die palästinensischen Flüchtlinge von sich wies. Bei den Verhandlungen in Taba, ein halbes Jahr später, im Januar 2001, versuchte Israel weiteren Druck auf die palästinensische Seite auszuüben, damit die Forderung nach dem Rückkehrrecht fallen gelassen wird. 

Israel hat sich der UN-Resolution 194 insgesamt 110 Mal wiedersetzt. Bis heute zeigt sich keine Bereitschaft, weder die Rechte der Flüchtlinge auf Rückkehr anzuerkennen noch umzusetzen und die Verluste des palästinensischen Eigentums in Höhe von rund 209 Milliarden Dollar zu entschädigen. 

Position der PLO

Ohne Anerkennung der Rechte der palästinensischen Flüchtlinge kann es keine umfassende Lösung des Konfliktes geben. Schlüsselelement ist, dass Israel seine Verantwortung als Verursacher des Flüchtlingsproblems übernimmt. Das heißt, Israel muss die maßgeblichen rechtlichen Prinzipien anerkennen, die dann als Grundsatz für Verhandlungen und Umsetzung der daraus hervorgegangenen Lösungen gelten.