Reparationen

Im Laufe der Besatzung hat Israel eine Politik eingeführt, die dem palästinensischen Volk große materielle und immaterielle Schäden zufügt. 

Das internationale Recht verpflichtet Israel als Besatzer die Palästinenser für die völkerrechtswidrigen Handlungen zu entschädigen. 

Andauernde Verstöße sind:

  • Bau der Kolonien
  • ungerechte Wasserverteilung und Nutzung weiterer natürlicher Ressourcen
  • Umweltverschmutzungen
  • Konfiszierung kulturellen Eigentums
  • Steuereinnahmen, die nicht den palästinensischen Gebieten zurückgeführt werden
  • exzessive Gewaltanwendungen an der Zivilbevölkerung. 

Die Frage nach Entschädigung ist eine grundsätzliche Frage, in der es nicht nur um Gerechtigkeit und Fairness geht. Entschädigung ist auch ein Eckpfeiler der Endstatusverhandlungen, um endgültig alle Ansprüche aufzulösen.

Rechtliche Grundlage:

Gemäß dem internationalen Recht müssen Staaten, unter deren Hoheit völkerrechtswidrige Handlungen geschehen, diese rechtlich verfolgen. 
Dementsprechend haftet Israel für die direkten Verluste und Schäden, die während seiner Besatzung entstanden.

Auch die Völkerrechtskommission (ILC) veröffentlichte Richtlinien über staatliche Verantwortung gegenüber dem Unrecht. In diesen heißt es, dass jeder Staat für unrechtmäßige Handlungen verantwortlich sei und sich daraus die Verpflichtung ergebe, die rechtswidrige Handlung einzustellen. Der Staat müsse für den entstandenen Schaden vollständige Reparationen in Form von Ersatz oder Wiedergutmachung leisten.  

Das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag zum Bau der Mauer aus dem Jahre 2004 bestätigte die palästinensische Forderung nach Reparationen.

"Der Bau der Mauer, die von Israel, der Besatzungsmacht, in den besetzten palästinensischen Gebieten, einschließlich in und um Jerusalem, gebaut wird, widerspricht internationalem Recht. Israel ist verpflichtet, den Bruch internationalen Rechts zu beenden; es ist verpflichtet, unverzüglich die Arbeiten am Bau der Mauer, die in den besetzten palästinensischen Gebieten gebaut wird, einschließlich in und um Jerusalem herum, zu beenden, unverzüglich die ihr innewohnenden Strukturen abzubauen und unverzüglich alle Gesetze und Erlasse, die sich damit befassen, aufzuheben oder außer Kraft zu setzen.  Israel ist verpflichtet, für den Schaden, der durch den Bau der Mauer in den besetzten palästinensischen Gebieten, einschließlich in und um Jerusalem herum, entstanden ist, Schadensersatz zu leisten."

Position der PLO:

Die PLO strebt Reparationszahlungen für folgende Schäden an:

  • Eigentumsschäden, die durch den Bau der Kolonien, der Mauer und der Umgehungsstraßen entstanden
  • Schäden, die aus der Nutzung und Abbau der Wasserressourcen entstanden
  • Umweltschäden
  • Schäden, die aus der israelischen Nutzung palästinensischer finanzieller Ressourcen, einschließlich Steuergelder und Zölle, entstanden und nicht der palästinensischen Bevölkerung zugutekommen
  • Schäden, die aus der Konfiszierung, Verluste und Beschädigungen des palästinensischen kulturellen Erbes hervorgerufen wurden

Im Hinblick auf die Bemühungen, den Konflikt zu beenden und einen nachhaltigen Frieden zu erreichen, müssen alle Ansprüche gelöst werden. Die Bewältigung dieser Frage kann nur durch Verhandlungen und durch ein gemeinsam erarbeitetes Rechnungssystem geschehen. Doch wie auch immer eine Lösung aussieht, es muss eine öffentliche Anerkennung geben, dass Gerechtigkeit walten gelassen wurde. Das ist der einzige und ultimative Weg für eine Versöhnung zwischen Palästinensern und Israelis.