Am 15. Mai 2025 erinnern wir an den 77. Jahrestag der NAKBA, die gewaltsame Vertreibung von über 800.000 Palästinenserinnen und Palästinensern im Jahr 1948. Dieser historische Einschnitt markierte den Beginn einer bis heute andauernden humanitären Katastrophe. Die Gründung des Staates Israel stützte sich damals auf eine nicht bindende UN-Resolution (Nr. 181). Viele Staaten, darunter auch Deutschland, berufen sich bis heute auf diese Resolution als Grundlage für das Existenzrecht Israels. Genau dieselben Staaten setzen aber zahlreiche weitere UN-Resolutionen, die eine Beendigung der Besatzung und Enteignung Palästinas fordern, bis heute nicht um. Diese Doppelmoral ist unerträglich.
Mit der Nakba begann ein großangelegter Vertreibungs- und Enteignungsprozess: Über 500 palästinensische Dörfer wurden zerstört, unzählige Massaker durch zionistische Untergrundmilizen wie Irgun, Haganah oder Lehi wurden verübt – darunter etwa in Tantura, Deir Yassin oder Lydda.
Die palästinensische Bevölkerung – Muslime, Christen und Juden – wurde brutal auseinandergerissen. Diese historische Gewalt ist nicht vergangen: Sie setzt sich bis heute fort.
Heute, 77 Jahre später, befinden sich die Palästinenser in einer ihrer dunkelsten Stunden. 80 % des Gazastreifens wurden bereits zerstört. Der israelische Regierungschef und Sein ehemaliger Verteidigungsminister stehen deswegen unter einem internationalen Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen.
Doch das Leid endet nicht in Gaza. Auch in der Westbank, wo es keine israelischen Geiseln gibt, geht die systematische Enteignung, Vertreibung und Besatzung weiter – begleitet von täglichen Übergriffen durch Siedlerterroristen. Hinzu kommen ständige Angriffe Israels auf Syrien und den Libanon.
Und immer wieder hören wir das Argument, die Palästinenser könnten sich doch in Nachbarländern niederlassen. Dazu sagen wir unmissverständlich: Die einzige Heimat des palästinensischen Volkes ist Palästina !!!.
Das Rückkehrrecht ist ein völkerrechtlich anerkanntes, nicht verjährbares Recht. Niemand hat das Recht, einem Volk seine Geschichte, seine Identität und seine Heimat zu verwehren.
Und Die Rolle Deutschlands in diesem Kontext ist mehr als fragwürdig:
Deutschland hat aus seiner Geschichte eine besondere Verantwortung – insbesondere gegenüber jüdischem Leben. Aber diese Verantwortung darf nicht dazu führen, dass man bei schwersten Menschenrechtsverletzungen schweigt oder sie sogar unterstützt.
„Nie wieder!“ bedeutet: Nie wieder Völkermord – für alle Völker, auch für das palästinensische Volk.
Die deutsche Außenpolitik befindet sich in einer moralischen und politischen Bankrotterklärung.
Statt Gerechtigkeit zu fördern, werden palästinensische Stimmen kriminalisiert, jede Kritik an der israelischen Regierung als antisemitisch diffamiert und Friedensinitiativen ignoriert. Gleichzeitig werden weiterhin Waffen an Israel geliefert, obwohl dokumentierte Kriegsverbrechen vorliegen.
Wir fordern:
- Den sofortigen Stopp deutscher Rüstungsexporte an Israel.
- Ein Ende der Besatzung, Blockade und Siedlungspolitik.
- Die vollständige Umsetzung des Rückkehrrechts der palästinensischen Flüchtlinge. – Eine Außenpolitik, die auf Menschenrechten, internationalem Recht und Gerechtigkeit
basiert – und nicht auf Schuldabwehr, Opportunismus oder Heuchelei.
Ohne Gerechtigkeit gibt es keinen Frieden. Und ohne Frieden keinen Weg, Gewalt und Terror zu beenden – für niemanden.